Piratenposition zum dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus1
Meinungsbild #17181 vom 07.10.11 bis zum 19.10.11.
Für die Zeit ab 2013 ist ein dauerhafter Euro-Stabilitätsmechanismus
geplant, welcher zu Beginn 700 Milliarden umfassen soll, wovon 80 Mrd.
in Raten direkt in den ESM-Fonds einbezahlt werden sollen, während der
Rest als Bürgschaft bereitgestellt wird. Die Beteiligung Deutschlands
soll bei ca. 27% liegen.
Der entsprechende Vertrag ist auf EU-Ebene bereits ausgehandelt. Bei
der Frage geht es daher um ein "Ja" oder "Nein" zu diesem Vertrag, und
nicht um mögliche Änderungen.
Um festzustellen, welcher Meinung die Piraten zu dem Thema sind, sollen (wie schon bei der Schuldenbremse) zwei Meinungsbilder eingeholt werden.
Im Piratenwiki kann zum Thema diskutiert werden: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/ESM
Auf der Seite werden auch Quellen und Argumente gesammelt.
Soll die Piratenpartei öffentlich Position zum dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus beziehen?
Wahlbeteiligung: 22.04 % (205 abgegebene Stimmen von 930 möglichen Stimmen)
Log anzeigenAbstimmungsliste einsehen
Piratenposition zum dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus1
| Auswertung | ...mit Nichtwählern | ||||||
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| Stimmen | Anteil | Stimmen | Anteil | ||||
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Dagegen | 99 | 48.29 % | |
Dagegen | 99 | 10.65 % |
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Dafür | 83 | 40.49 % | |
Dafür | 83 | 8.92 % |
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Enthaltung | 23 | 11.22 % | |
Enthaltung | 23 | 2.47 % |
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Nicht abgestimmt | 725 | 77.96 % | ||||